Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1        Geltungsbereich, Gegenstand

(1)              CorpsConnect ist ein Dienst für die berufliche und private Vernetzung innerhalb der einzelnen Corps und zwischen Corpsstudenten verschiedener Corps. Wir, die Betreiber von CorpsConnect, sind die

CorpsConnect GbR

Hiltenspergerstr. 21

80798 München 

Telefon: +49 (0) 170 49 805 94

E-Mail: info@corpsconnect.de

(2)              Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen den Nutzern von CorpsConnect und uns und regeln die Benutzung von CorpsConnect.

(3)              Die Nutzung von CorpsConnect erfolgt ausschließlich nach den nachfolgenden Bestimmungen.

§ 2       Account, Nutzungsvertrag

(1)              Wir bieten Mitgliedern von Corps kostenlos die Möglichkeit, die CorpsConnect App zu installieren, einen Nutzer-Account zu erstellen und CorpsConnect zur Kommunikation mit anderen registrierten Nutzern zu verwenden.

(2)              Bezugs- und nutzungsberechtigt sind ausschließlich volljährige Corpsstudenten. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur einen Account anlegen.

(3)              Um sich auf CorpsConnect zu registrieren, sendet der Nutzer persönliche Informationen wahrheitsgemäß und vollständig („Nutzerdaten“) mittels des Registrierungsformulars der App an CorpsConnect. Bei der Registrierung wählt der Nutzer u. a. einen Benutzernamen und ein ausreichend sicheres Passwort, idealerweise bestehend aus mindestens 16 Zeichen (möglichst durchmischt mit Zahlen, Buchstaben und Sonderzeichen sowie Groß- und Kleinschreibung), aus. 

(4)              Indem der Nutzer auf den „Absenden“- bzw. „Registrieren“-Button klickt, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages zur Nutzung von CorpsConnect ab („Nutzungsvertrag“). Anschließend überprüfen wir die an uns übermittelten Daten. Wenn wir der Meinung sind, dass die angemeldete Person zu unserem Netzwerk passt, werden wir sie als Nutzer akzeptieren. In diesem Fall senden wir dem Nutzer die Registrierungsbestätigung per E-Mail zu, wodurch der Nutzungsvertrag zustande kommt. Ein rechtlicher Anspruch auf Zugang zu CorpsConnect besteht nicht. Die Entscheidung obliegt uns nach freiem Ermessen.

(5)              Nach der erfolgreichen Registrierung kann der Nutzer sein Profil noch um weitere Informationen (z. B. Bilder, berufliche Tätigkeit etc.) vervollständigen.

(6)              Wir haben keine Möglichkeit, die angegebenen Daten von Nutzern auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen und übernehmen daher keine Verantwortung für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Nutzerdaten. Wir behalten uns aber das Recht vor, Nutzerangaben stichprobenartig zu überprüfen und z. B. hierfür entsprechende Nachweise zur Identität und zum Alter des Nutzers anzufordern. Im Falle von Änderungen von Nutzerdaten hat der Nutzer unverzüglich seinen Account zu aktualisieren.

(7)              Jeder Nutzer hat sein Passwort streng geheim zu halten. Sollten Dritte unbefugt Zugang zum Account eines Nutzers erlangen oder Nutzer Anhaltspunkte für den Missbrauch des Accounts haben, muss der Nutzer uns umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern.

(8)              Wir stellen CorpsConnect in der jeweils vorhandenen Form und Funktion zur Nutzung bereit. Wir garantieren nicht die Verfügbarkeit des Systems bzw. sichern keine Mindestverfügbarkeit zu. Die Verfügbarkeit des Systems kann aus verschiedenen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt sein.

§ 3       Nutzerpflichten

(1)              Jeder Nutzer ist verpflichtet, die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten, wenn er CorpsConnect verwendet.

(2)              Alle angegebenen Daten sind ausschließlich für den „internen“ Gebrauch auf CorpsConnect zu verwenden. Eine Speicherung oder Weitergabe von Informationen an Dritte ist nicht gestattet.

(3)              Es ist jedem Nutzer insbesondere untersagt,

-       beleidigende bzw. obszöne Inhalte, Propagandamittel, rechts- oder linksradikale Ansichten, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Auschwitzlüge, Auffordern oder Anleiten zu Straftaten, kriegs- oder gewaltverherrlichende Inhalte, Gewaltdarstellung, Bedrohung, Verletzung der Menschenwürde, Anpreisen oder Bewerben von Drogen, Rauschmitteln oder illegalen Substanzen jeglicher Art in offener oder verdeckter Form, sowie strafbare Inhalte jeglicher Art zu veröffentlichen, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

 

-       gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

 

-       wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver

Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) sowie

 

-       die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

 

o   Versendung von Kettenbriefen,

o   Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-

Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing), o            anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit), o    Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung unseres Netzwerks,

o   Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Netzwerks erforderlich ist; das Kopieren im Wege von

„Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung von CorpsConnect und daher ausdrücklich untersagt,

o   Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten von CorpsConnect oder von anderen Nutzern, o Aufstellen bzw. Übermitteln unwahrer Angaben,

o   jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität von CorpsConnect zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten, zu attackieren oder zu manipulieren,

o   Beeinträchtigung des Rufes von CorpsConnect und der dort angebotenen Dienste  durch die Präsenz des Nutzers (z. B. wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass das Mitglied wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist), 

o   Werbung für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder

Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, o   Schädigung eines oder mehrerer anderer Nutzer oder

o   Mitgliedschaft   in         einer    Sekte   oder     einer    in         Deutschland            umstrittenen

Glaubensgemeinschaft, o Verbreitung kommerzieller Werbebotschaften jeglicher Art von oder für Firmen, Produkte usw.

(4)              Ein Verstoß gegen die ebengenannten Pflichten führt in der Regel zur Löschung der entsprechenden Inhalte oder des Nutzeraccounts. Darüber entscheiden wir nach eigenem Ermessen.

§ 4       Rechteeinräumung an Nutzerinhalten

(1)              Der Nutzer räumt uns mit dem Einstellen von Inhalten auf CorpsConnect unentgeltlich das zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkte Recht zur nicht ausschließlichen Nutzung der Inhalte zum Zweck des Betreibens von CorpsConnect einschließlich der Berichterstattung und Öffentlichkeitsarbeit über CorpsConnect in allen Medien (Internet, Fernsehen, Radio, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften) ein sowie das Recht, die Inhalte zu den vorgenannten Zwecken jederzeit – ohne Angabe von Gründen – zu bearbeiten oder umzugestalten, in jede Sprache zu übersetzen, angemessen zu kürzen, redaktionell zu ändern oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

(2)              Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Profile, Fotos, Nachrichten oder sonstige Materialien zu löschen, zu verschieben oder zu bearbeiten, die nach unserem Ermessen gegen den vorstehenden Verhaltenskodex oder gegen sonstige einschlägige Inhaltsrichtlinien zu verstoßen oder in sonstiger Weise inakzeptabel scheinen.

§ 5       Haftung für Nutzerinhalte

(1)              Wir machen uns Nutzerinhalte (Texte, Profilbilder, -beschreibungen, Videos, Musik etc.) nicht zu eigen und übernehmen keine Verantwortung für die von den Nutzern auf CorpsConnect bereitgestellten Inhalte, sowie für externe Inhalte, auf die ein Nutzer verlinkt. Nutzer sind selbst für die von ihnen auf CorpsConnect geladenen Inhalte verantwortlich und dürfen nur solche Inhalte auf ihren Account laden, zu deren Verwendung sie berechtigt sind.

(2)              Wir sind gesetzlich nicht verpflichtet, Nutzerinhalte zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollten wir allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb von CorpsConnect erlangen, werden wir prüfen, ob die Vorwürfe begründet sind und dann über eine etwaige Löschung der Inhalte bzw. alternative Maßnahmen entscheiden.

(3)              Der Nutzer garantiert uns, dass er sämtliche Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten erworben hat. Verletzen Nutzerinhalte Rechte Dritter und nimmt uns der Dritte in Anspruch, stellt uns der Nutzer von allen Ansprüchen frei, die der Dritte aufgrund der Rechtsverletzung

gegen uns geltend macht. Der Nutzer überlässt uns dabei auf unseren Wunsch die Rechtsverteidigung und übernimmt alle uns entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von uns bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass uns tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

(4)              In Fall einer Rechtsverletzung Dritter durch Nutzerinhalte wird der Nutzer die vertragswidrigen und/oder gesetzwidrigen Inhalte nach Aufforderung durch uns sofort einstellen.

§ 6        Haftung

(1)              Wir haften für Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die durch unsere fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung oder einer solchen unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, oder für sonstige Schäden, die durch unsere grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung oder einer solchen unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, sowie für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

(2)              Wir haften ferner für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(3)              Über die in den Absätzen 1 und 2 genannte Haftung schließen wir jede Haftung aus, insbesondere für den Fall, dass

-        Nutzer CorpsConnect entgegen dieser Bestimmungen nutzen,

-        CorpsConnect nicht unterbrechungsfrei verfügbar ist oder ausfällt,

-        Dritte unbefugt Kenntnis von persönlichen Daten von Mitgliedern erlangen (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs auf die Datenbank).

§ 7        Schutzrechte

(1)              Die CorpsConnect App und Webseiten, ihre Programmierung, Inhalte, Gestaltung und Struktur unterliegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlichen Schutzrechten. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

(2)              Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Bereithaltung zum Abruf oder Online-Zugänglichmachung (Übernahme in andere Dienste) unserer Dienste, des Layouts der Webseite oder App, ihrer Inhalte (Texte, Bilder, Programme) ganz oder teilweise, in veränderter oder unveränderter Form ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung vom Webseitenbetreiber zulässig.

§ 8        Datenschutz

Wir sind uns bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, welche die Nutzer an CorpsConnect übermitteln, äußerst wichtig ist. Wir beachten daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (http://corpsconnect.de/DSE_25102017.pdf).

§ 9       Beendigung des Nutzungsvertrags

(1)              Wir können Nutzungsverträge ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats kündigen (E-Mail, Textform, Telefax).

(2)              Wir können den Nutzungsvertrag fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund in der Person des Nutzers vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn 

-                ein Nutzer unrichtige Angaben im Rahmen des Bewertungssystems abgibt,

-                ein Nutzer unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung gemacht hat, ein Nutzer gegen vertragliche Pflichten verstößt.

(3)              Der Nutzungsvertrag endet ferner, wenn der Nutzer seinen Account löscht.

(4)              Die Kündigung / Beendigung des Nutzungsvertrags berührt nicht etwaige zwischen Nutzern untereinander oder zwischen Nutzern und uns abgeschlossene Buchungen oder sonstige eingegangene Verpflichtungen.

§ 10      Änderung der Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Wir werden die Nutzer über Änderungen der allgemeinen Bedingungen per E-Mail benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Bedingungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Bedingungen als vom Nutzer angenommen. Wir werden den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

§ 11      Gerichtsstand, Erfüllungsort, Rechtswahl

(1)              Erfüllungsort ist unser Sitz in München. Sofern ein Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist, ist der Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag oder Buchungen entspringenden Streitigkeiten unser Sitz in München. Wir sind daneben berechtigt, Nutzer auch an deren allgemeinen oder besonderen Gerichtsstand zu verklagen.

(2)              Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Handelt es sich beim jeweiligen Vertrag um einen Verbrauchervertrag, kann sich der Nutzer immer auch auf den Schutz der zwingenden Bestimmungen desjenigen Rechts berufen, das ohne die vorliegende Rechtswahlklausel anzuwenden wäre.

§ 12      Schlussbestimmungen

(1)              Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam und/oder dieser Vertrag unvollständig sein, so ändert dies nichts an der Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen. Die unwirksame und/oder unvollständige Vereinbarung gilt durch eine solche Vereinbarung als ersetzt, die nach ihrer wirtschaftlichen Wirkung der unwirksamen Vereinbarung oder der fehlenden Vereinbarung am nächsten kommt.

(2)              Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung steht dem Nutzer uns gegenüber nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder unbestritten ist. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(3)              Diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen eines Nutzers sind unwirksam.

 

Stand: München,  Oktober 2017